Jahresrückblick

 
Foto: spd

Antje Schulte-Schoh (Bundestagskandidatin), Dagmar Bahlo (stellv. Bürgemeisterin) u. Jutta Olbricht (Landtagskandidatin)

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Die SPD konnte bei der Landtagswahl ihr bestes Wahlergebnis seit 1998 erzielen und in Georgsmarienhütte um 3,8 % auf 34,1 % verbessern. Dieses lag sicherlich auch an unserer Kandidatin Jutta Olbricht aus Kloster Oesede, die von einem Großteil der Wähler das Vertrauen gewann. Wir bedanken uns daher auch an dieser Stelle für ihren unermüdlichen Einsatz.

 

Bei der Bundestagswahl konnte die hiesige SPD mit 26,5 % ein ordentliches Ergebnis erzielen und lag damit über dem Bundesergebnis. Die Verluste waren deutlich geringer als bei der CDU. Auch hier bedanken wir uns bei unserer Kandidatin Antje Schulte-Schoh für ihren starken Einsatz im Wahlkampf.

Die neue Zusammensetzung des Rates und das Fehlen einer absoluten Mehrheit hat in Georgsmarienhütte zu einer intensiven Kommunikation und Abstimmung unter den Fraktionen geführt. So wurde z.B. im Frühjahr der Haushalt für 2017 mit der Mehrheit der SPD/FDP Gruppe, den Grünen und den Linken beschlossen und Ende des Jahres der Haushalt für 2018 mit der Mehrheit der Stimmen aus SPD/FDP und der CDU. Ein ständiger Dialog und Kompromissbereitschaft ist erforderlich.

Ein wichtiges Thema für uns ist und bleibt die Schaffung von bezahlbaren Wohnraum. Hierzu gab es Überlegungen zur Gründung einer eigenen Wohnbaugesellschaft. Zunächst haben wir beschlossen mit einem Partner zusammen zu arbeiten und daher soll jetzt mit der BGLO (Baugenossenschaft Landkreis Osnabrück eG), Wohnraum auf städtischen Einzelflächen errichtet und vermietet werden. Es handelt sich dabei um eine Wohnungsbaugesellschaft im Landkreis mit Sitz in Alfhausen. Wie sich diese Zusammenarbeit entwickelt bleibt abzuwarten. Neben einer weiteren Wohnverdichtung möchten wir für die Zukunft neue Flächen ausweisen um angemessenen Wohnraum für alle anbieten zu können. Immer wieder mussten wir feststellen, dass das bisherige Angebot nicht ausreicht und neue Wege beschritten werden müssen. In 2017 wurden einige Flächen sondiert und wir hoffen, dass 2018 die Voraussetzungen geschaffen werden um Wohnbauland ausweisen zu können.

Für Kloster Oesede ist die Umsetzung des Naherholungskonzeptes ein wichtiges Anliegen und hier geht es nicht nur um die Gestaltung des Markplatzes und des Kulturweges, sondern vor allem um den langfristigen Erhalt des Mühlenteiches als Erholungsgebiet. Hierfür setzt sich die SPD schon seit Jahren ein. Jetzt wurde ein Unternehmen ermittelt, das in der Lage ist auch in einem FFH-Gebiet umweltverträglich den Teich auszubaggern. Leider wurde 2017 noch immer nicht das erforderliche Umweltgutachten vorgelegt, sodass erst 2018 die weiteren Planungen erfolgen können.

Das äußere Erscheinungsbild von Kloster Oesede wurde durch mehrere Baustellen an der L 95 verändert. Neben der katholischen Kirche wurde von einem Investor ein Altenheim mit etwa 100 Pflegebetten errichtet sowie weitere Eigentumswohnungen.                                        

In Höhe der Einmündung Im tiefen Siek wurde an der Glückaufstraße eine Einrichtung für Demenzkranke geschaffen. Es ist zu hoffen, dass sich auch  ausreichend Pflegekräfte für diese vielen neuen Arbeitsplätze finden.

Leider wurde die beabsichtigte Sanierung der L 95 in Kloster Oesede vom Land Niedersachsen verschoben und lediglich die Strecke vom neuen Altenheim bis zum östlichen Ortseingang erneuert. Daher wurden auch die geplanten Querungshilfen am Birkenwäldchen und am östlichen Ortsausgang in Höhe der Einmündung Nordfeld nicht realisiert. Auf Antrag der SPD wurden die  hierfür erforderlichen Gelder aber wieder in den Haushalt für 2018 eingestellt, um diese unabhängig von der Sanierung in 2018  zu errichten. Auch die Radwegebeleuchtung für den Radweg von Kloster Oesede nach Oesede konnte von der Verwaltung 2017 nicht realisiert werden und erfolgt jetzt hoffentlich in 2018, um die Sicherheit auf dieser Strecke zu erhöhen.

Viele Dinge wurden in 2017 weiter diskutiert und geplant, ohne dass nach außen sichtbare Fortschritte  deutlich werden. Der Hochwasserschutz muss aufgrund neuer Berechnungen und häufiger und stärkerer Regenereignisse deutlich erweitert werden. Um Fördermittel zu erhalten müssen wir neue zusätzliche Maßnahmen an den Bachoberläufen, wie z.B. Schlochterbach und Gartmannsbach durchführen. Einige Retentionsflächen für die Ausbreitung der Gewässer z.B. am Breenbrach wurden neu geschaffen und endlich wurde auch der Warmbierbach Im Sutarb ausgebaggert und ertüchtigt, sodass hier insgesamt eine deutliche Verbesserung erzielt werden konnte. Im Oeseder Zentrum ist der Fortgang jedoch unbefriedigend, da das große Hochwasserrückhaltebecken mit einem Fassungsvermögen von ca. 80.000 m³ noch immer nicht realisiert werden kann und dadurch auch die Weiterentwicklung des Zentrums stockt.

Auch der Kirmesplatz in Oesede ist noch immer unattraktiv, da über dessen Ausbau keine Einigung im Rat herbeigeführt werden konnte.

Das Angebot an Kinderbetreuungsplätzen ist in Georgsmarienhütte grundsätzlich gut. Lediglich in Kloster Oesede kann der Bedarf nicht gedeckt werden. Auch ein Ganztagsangebot fehlt hier noch immer, sodass neue Überlegungen zu besseren Ergebnissen führen müssen.

In Alt-Georgsmarienhütte konnte mit dem Neubau des Kindergartens "Haus der kleinen Füße" begonnen werden, nachdem das neue Gemeindehaus von der Luthergemeinde fertiggestellt wurde.

Bei der Alten Wanne wurde bisher lediglich das Dach saniert, sodass ein weiterer Verfall des Gebäudes gestoppt wurde. Eine Sanierung des gesamten Gebäudes muss nun auch endlich erfolgen um den Jugendlichen akzeptable Aufenthaltsräume zu schaffen. In Kloster Oesede wurde seit den Sommerferien 2017 der offene Jugendtreff  in der Sophie-Scholl-Schule leider geschlossen; nach Auskunft der Caritas mangels Zulauf. Jetzt wird intensiv nach geeigneten Flächen für die Errichtung eines Dirtparks in Kloster Oesede gesucht. Hier können sich Jugendliche mit ihren BMX Rädern oder Mountainbikes im Gelände sportlich bewegen. Es handelt sich um einen Wunsch der Jugendlichen aus dem 2013 erstellten Jugendkonzept.

Da bei der begonnen Sanierung der Michaelisschule gravierende verdeckte Mängel festgestellt wurden, stellt sich nun die Frage, ob ein Neubau nicht zielführender ist, sodass hier neu überlegt wird.

Einigkeit besteht im Rat darüber, dass auf dem Areal Rehlberg ein neuer Sportplatz mit einer Leichtathletischen Anlage entstehen soll und die Planungen laufen weiter. Diskutiert wird aber weiterhin, was im Umfeld noch alles erneuert werden kann und die Umsetzung gestaltet sich aufgrund der unterschiedlichen Ansichten im Rat schwierig.

An den dargestellten Themen wird deutlich, dass viele Projekte seit einiger Zeit erörtert werden aber oftmals immer wieder neu auf den Prüfstand kommen. Es entsteht nicht nur in der Bevölkerung der Eindruck, dass zwar viel geplant wird, es jedoch an der Umsetzung mangelt. Es muss jetzt unser Ziel sein, angefangene Projekte auch zu Ende zu führen um einen gefühlten Stillstand zu beenden. Die SPD ist bereit hier Verantwortung zu übernehmen und Entscheidungen zu treffen.

 

 

 

1 Kommentar zu Jahresrückblick

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Joachim Schröer

am um 22:53 Uhr

 

Hallo SPD,
ich habe mich ja wirklich gewundert, aber auch gefreut, mal wieder etwas Neues hier zu lesen. Da der letzte Beitrag im Oktober 2017 geschrieben wurde dachte ich schon die SPD macht in Georgsmarienhütte gar nicht mehr mit.
Wenn ich den Jahresrückblick lese geht es da fast ausnahmslos um Baumaßnahmen. Zugegeben, dass man sich bereits nach fünf Jahren intensiv um eine geeignete Fläche für einen Dirtpark kümmern will ist schon eine Leistung aber gibt es denn gar keine anderen Themen in unserer Stadt.

Da wäre zum Beispiel die Energiepolitik.
Mich würde interessieren was bezüglich auf E-Mobilität, Digitale Netze oder energetische Sanierung an Kampagnen oder Informationen geplant ist.

Da wäre zum Beispiel die Digitalisierung.
Was hat die SPD hier für Pläne oder Visionen, laufen hier Vorbereitungen für ein digitales Rathaus?

Ich wähle hier zwar immer die SPD erfahre dann aber kaum etwas darüber was sie überhaupt macht. In der heutigen Zeit sollte es doch ein muss sein das eine Partei zumindest das Internet als Informationsplattform nutzt. Es kann doch nicht sein das die Partei und die Fraktion nur im stillen Kämmerlein arbeitet.

Mit freundlichem Gruß
Joachim Schröer


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